Der Klimanotstand: Kommunen bekämpfen Klimawandel

Auf dem World Economic Forum zu Beginn diesen Jahres sorgte Greta Thunberg, Initiatorin der Fridays For Future-Bewegung mit einer Rede für viel Aufmerksamkeit. „Ich möchte, dass ihr so handelt, als stünde euer Haus in Flammen“, schloss die damals 15-jährige schwedische Aktivistin in ihrer Rede an die global einflussreichsten Vertreter der Wirtschaft. Man müsse den menschengemachten Klimawandel so behandeln, wie man jede andere lebensbedrohliche Notsituation behandle: Sofort ursachenbekämpfende Maßnahmen einleiten, um schlimmere Konsequenzen abzuwenden.

Auch in Deutschland gehen seit Monaten jeden Freitag Tausende Schüler für Klimaschutz auf die Straße. Zahlreiche deutsche Kommunen folgen:  Zur Jahresmitte riefen knapp 20 deutsche Städte den Klimanotstand aus. Dieser Notstand ist ein Bekenntnis, dass dringend Maßnahmen zum Klimaschutz ergriffen werden müssen. Die bisherigen Maßnahmen reichen nicht aus und neue Mittel sollen angewendet werden mit dem Ziel, Klima, Umwelt, Natur, Leben und Eigentum zu schützen. Konkret: Durch Ausrufen des Klimanotstandes werden alle politischen Handlungen auf kommunaler Ebene danach bewertet, welche Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind.

Städte und Kommunen planen Klimaneutralität

Als erste Kommune beschloss Konstanz am 2. Mai ein Maßnahmenpaket, das vor allem die klimaneutrale Versorgung von Neubauten, emissionsarme Mobilität und ein effizienteres Energiemanagement im Gebäudesektor vorsah. Zudem vereinbaren die Stadtwerke Konstanz bis zum Herbst einen Maßnahmenkatalog, in dem die Versorgung der Kommune mit 100 % Grünstrom geplant werden soll. Damit tragen sie maßgeblich zur Erreichung der Klimaziele bei.

Auch in Kiel, Heidelberg und Münster stimmten die Stadträte den jeweiligen Anträgen zu. Der Klimanotstand ist ein Ausdruck der Entschlossenheit von Verwaltung und Bevölkerung, die Erderwärmung durch praktische Maßnahmen vor Ort selbst zu bekämpfen. Vereinbarte politische Ziele wie das Pariser Klimaabkommen, das eine maximale Erderwärmung von zwei Grad vorsieht, können nur erreicht werden, wenn Städte und Kommunen sich zu ihnen bekennen.

Die gute Nachricht ist, der erste Schritt ist getan. Die Weichen für ein klimagerechtes Wirtschaften sind gestellt, die Notwendigkeit erkannt. Um zu verhindern, dass es nicht nur eine symbolische Handlung bleibt, soll nun der zweite Schritt folgen: die Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen. Dazu gehört u.a. der Ausbau Erneuerbarer Energien, idealerweise aus der Region für die Region – sowie effiziente und stabile Netze sowie die Einführung digitaler Lösungen. Außerdem werden damit wertvolle Arbeitsplätze geschaffen und die lokale Wertschöpfung vorangetrieben. Kommunen wie Konstanz haben das bereits erkannt.